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3750 Meldungen über Sanktionen gegen europäische Gesundheitsdienstleister

Gesundheitsministerin Edith Schippers veranstaltet heute eine Konferenz zum europäischen Vorwarnmechanismus im Gesundheitswesen. Seit Inkrafttreten dieses Mechanismus im Januar gingen in den Niederlanden bis Mitte Juni aus 12 der 27 anderen EU-Mitgliedstaaten rund 3750 Meldungen über Sanktionen gegen Gesundheitsdienstleister ein.

Von diesen Meldungen bezogen sich neun auf Personen, die in das niederländische Register der Angehörigen von Berufen der individuellen Gesundheitsfürsorge (BIG-Register) eingetragen sind. Gegen sie wurden Standardverfahren für die Übernahme der im Ausland verhängten Sanktion eingeleitet, etwa in Form der Löschung des Betroffenen aus dem Register oder der Beschränkung seiner Befugnisse.

Meldung erstatten

Der europäische Vorwarnmechanismus kam auf Initiative von Ministerin Schippers zustande und trat am 18. Januar 2016 in Kraft. Er verpflichtet die Mitgliedstaaten, einander über Berufsverbote oder berufsbeschränkende Maßnahmen, die gegen Ärzte, Zahnärzte oder andere registrierte Gesundheitsdienstleister verhängt wurden, zu informieren. Der Mechanismus gilt für alle Sanktionen, die ab dem Tag seines Inkrafttretens verhängt werden.

Auf der Konferenz wollen Mitgliedstaaten, Berufsverbände und Europäische Kommission erste Erfahrungen mit dem europäischen Vorwarnsystem miteinander austauschen.

Erster Schritt

Gesundheitsministerin Schippers ist mit den ersten Ergebnissen zufrieden: »Dies ist ein erster wichtiger Schritt zum europaweiten Schutz der Patienten vor Gesundheitsdienstleistern, die ihre Pflichten verletzt haben. Der Mechanismus kommt der Qualität und der Sicherheit des Gesundheitswesens zugute. Zugleich stellen wir fest, dass noch nicht alle Länder Meldung erstatten. Hier müssen wir gemeinsam untersuchen, welche Verbesserungsmöglichkeiten sich bieten, mit welchen Problemen sich die Mitgliedstaaten konfrontiert sehen, wie die Organisation in anderen Ländern verläuft und was wir voneinander lernen können.«

Mitgliedstaat entscheidet über Sanktion

Die EU-Länder sind verpflichtet, Meldung zu erstatten. Allerdings entscheidet jedes Land selbst, welche Konsequenzen es an im Ausland verhängte Berufsverbote oder berufsbeschränkende Maßnahmen knüpft. Die Niederlande haben bislang jährlich im Schnitt 35 Fälle gemeldet. Seit Januar 2016 wurden von den Niederlanden 13 Meldungen an die anderen EU-Mitgliedstaaten weitergegeben.