EU-Ratspräsidentschaft – was ist das?

Dem Ministerrat der Europäischen Union (EU) sitzt jedes halbe Jahr ein anderer Mitgliedstaat vor. Die Niederlande nehmen im ersten Halbjahr 2016 zum zwölften Mal die Ratspräsidentschaft wahr. Zuletzt hatten sie diese Funktion 2004 inne.

Die Ratspräsidentschaft vermittelt und schmiedet Kompromisse sowohl zwischen den 28 EU-Ländern als auch zwischen den europäischen Institutionen, wie dem Ministerrat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament.

Die Mitgliedstaaten nehmen reihum jeweils ein halbes Jahr lang die EU-Präsidentschaft wahr. Das Vorsitzland erarbeitet die Tagesordnungen des Rates der EU und präsidiert sämtliche Sitzungen. In den einzelnen Ratstagungen führt der betreffende Fachminister den Vorsitz. Die Tagungen der europäischen Staats- und Regierungschefs sowie der Außenminister werden jeweils von einem eigenen ständigen Vorsitzenden geleitet.

Nederland verbindt

© CC0 Aad Meijer

Triopräsidentschaft

Jeweils drei aufeinanderfolgende Präsidentschaften arbeiten eng miteinander zusammen. Gemeinsam bilden sie die sogenannte Triopräsidentschaft.

Das Trio definiert längerfristige Ziele und formuliert eine Agenda zu den großen Themen, mit denen sich der Rat in den 18 Monaten der drei Präsidentschaften befassen soll. Jedes der drei Länder erstellt auf dieser Grundlage ein eigenes Halbjahresprogramm.

Triopartner der Niederlande sind die Slowakei (2. Halbjahr 2016) und Malta (1. Halbjahr 2017).