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Mai 18

Finding the Balance – Die Suche nach einer ausgewogenen Lösung in der Debatte über das Patent- und Sortenschutzrecht

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Brüssel

Im Zuge der modernen biotechnologischen Entwicklungen entstand ein Konfliktfeld zwischen Patent- und Sortenschutzrecht.

Die Patentierung von Pflanzenmerkmalen schränkt das Angebot an biologischem Material für die Pflanzenzüchter ein. Verschiedene EU-Mitgliedstaaten, Interessengruppen und das Europäische Parlament haben ihre Besorgnis über diese Situation zum Ausdruck gebracht, insbesondere nach einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im vergangenen Jahr über die Patentierbarkeit von Produkten aus grundlegenden biologischen Prozessen. Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft organisiert ein Symposium zum Thema Patent- und Sortenschutzrecht, um eine Diskussion mit Vertretern der Mitgliedstaaten und von Interessengruppen anzustoßen und mögliche Lösungen aufzuzeigen.

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